Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Online-Plattform SignalHost, betrieben von Algorithmo GmbH, Haus-Endt-Str. 90, 40593 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail hello@algorithmo.de, Telefon +49 211 94624337 — nachfolgend „SignalHost“, „wir“, „uns“ oder „Anbieter“ genannt.

Die vollständigen Anbieterangaben einschließlich der Vertretungsberechtigten, des Registereintrags und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer stehen im Impressum.

SignalHost ist eine internetbasierte Software-as-a-Service-Plattform, die Nutzer über einen Webbrowser unter signalhost.io nutzen.

Je nach gewähltem Tarif können insbesondere folgende Funktionen verfügbar sein:

• Anlegen und Verwalten eines Nutzerkontos
• Zugang zu den Funktionen des gebuchten Tarifs
• weitere Funktionen, die von SignalHost künftig angeboten werden

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung von SignalHost, unabhängig davon, ob der Nutzer die Plattform als Verbraucher oder zu gewerblichen, selbstständigen oder sonstigen beruflichen Zwecken („Unternehmer“) nutzt.

Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.

Abweichende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn SignalHost ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

Vertragssprache ist, soweit im Bestellvorgang nicht anders angegeben, Deutsch oder Englisch.

Diese AGB werden in mehreren Sprachen bereitgestellt. Maßgeblich ist die Fassung in der Sprache, in der der Vertrag geschlossen wurde; im Übrigen die deutsche Fassung.

„Account“ bezeichnet das persönliche Benutzerkonto eines Nutzers bei SignalHost.

„Content“ bezeichnet sämtliche Inhalte, die ein Nutzer über SignalHost hochlädt, eingibt, erstellt, bearbeitet, generiert, speichert oder über die Plattform veröffentlicht.

Hierzu gehören insbesondere Texte, Prompts, Bilder, Videos, Audioinhalte, Charakterbeschreibungen, Namen, Logos und sonstige Dateien.

„Tarif“ bezeichnet das jeweils vom Nutzer ausgewählte kostenpflichtige oder kostenlose Nutzungsmodell von SignalHost.

„Subscription“ bezeichnet ein wiederkehrendes kostenpflichtiges Abonnement für die Nutzung eines bestimmten Tarifs.

Für bestimmte Funktionen von SignalHost ist die Erstellung eines Accounts erforderlich. Die Registrierung setzt Volljährigkeit voraus.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Der Nutzer darf seinen Account grundsätzlich nicht an andere Personen weitergeben oder anderen Personen die Nutzung seines Accounts ermöglichen, sofern der gewählte Tarif keine entsprechende Mehrbenutzerfunktion vorsieht.

Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über seinen Account vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.

Bei Verdacht auf einen unbefugten Zugriff ist SignalHost unverzüglich zu informieren.

Bei B2B-Tarifen können zusätzliche Nutzer, Mitarbeiter oder sonstige berechtigte Personen entsprechend dem jeweiligen Tarif freigeschaltet werden.

Der Unternehmer ist dafür verantwortlich, dass diese Personen die geltenden Nutzungsbedingungen einhalten.

Sofern SignalHost einen kostenlosen Tarif oder eine kostenlose Testphase anbietet, entsteht der Vertrag mit erfolgreicher Registrierung bzw. Freischaltung des entsprechenden Accounts.

Die Darstellung von Tarifen auf der Website stellt grundsätzlich kein verbindliches Angebot dar.

Der Nutzer gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

Der Vertrag kommt zustande, sobald SignalHost die Bestellung bestätigt oder die gebuchte Leistung freischaltet, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.

Bei Verträgen mit Verbrauchern wird der Bestellvorgang entsprechend den gesetzlichen Anforderungen gestaltet.

Vor Abgabe der Bestellung werden insbesondere Preis, Abrechnungszeitraum, wesentliche Leistungsmerkmale und gegebenenfalls Vertragslaufzeit bzw. Kündigungsbedingungen angezeigt.

Die Schaltfläche zum Abschluss eines zahlungspflichtigen Vertrags wird entsprechend den gesetzlichen Anforderungen eindeutig gekennzeichnet.

Nach Vertragsschluss kann der Nutzer eine elektronische Bestätigung seiner Bestellung erhalten.

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif.

Ein Tarif kann insbesondere hinsichtlich folgender Eigenschaften beschränkt sein:

• Anzahl der Nutzer bzw. Lizenzplätze
• Nutzungs- oder Abrufbeschränkungen
• Speicherplatz
• API- oder Automatisierungsfunktionen
• Umfang des Supports

SignalHost darf Funktionen weiterentwickeln, verbessern, ändern oder durch vergleichbare Funktionen ersetzen.

Zwingende gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt. Bei wesentlichen Änderungen eines dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkts gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.

Einzelne Funktionen können auf technischen Diensten, Hosting-Anbietern, Zahlungsdienstleistern oder anderen Schnittstellen Dritter beruhen.

Die Verfügbarkeit einzelner Drittanbieterfunktionen kann daher von Umständen abhängen, die außerhalb des Einflussbereichs von SignalHost liegen.

Kostenpflichtige Tarife können als wiederkehrende Subscription angeboten werden.

Der Nutzer zahlt den im Bestellprozess angegebenen Preis für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum.

Soweit SignalHost eine kostenlose Testphase anbietet, kommt der entgeltliche Vertrag bereits mit Beginn der Testphase zustande. Für die Dauer der Testphase ist die Nutzung unentgeltlich.

Wird das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt, läuft es automatisch als kostenpflichtiges Abonnement weiter; die erste Zahlung wird am Tag des Ablaufs fällig. Dauer der Testphase, der anschließende Preis und das Datum der ersten Zahlung werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

Die Testphase kann jederzeit vor ihrem Ablauf über dieselbe Kündigungsfunktion wie ein kostenpflichtiges Abonnement gekündigt werden. In diesem Fall wird keine Zahlung eingezogen.

Eine Testphase steht je Konto einmal zur Verfügung.

Die Zahlung erfolgt über den im Bestellprozess angebotenen Zahlungsdienstleister.

Je nach Tarif kann die Abrechnung monatlich, jährlich oder in einem anderen angegebenen Intervall erfolgen.

Sofern im Bestellprozess angegeben, verlängert sich eine Subscription automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt wird.

Die für Verbraucher geltenden gesetzlichen Vorgaben zur Vertragslaufzeit und Kündigung bleiben unberührt.

Der Nutzer kann seine Subscription über die hierfür im Account vorgesehene Funktion kündigen.

Soweit gesetzlich erforderlich, stellt SignalHost Verbrauchern eine elektronische Kündigungsmöglichkeit einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Kündigungsschaltfläche zur Verfügung.

Nach wirksamer Kündigung bleibt der kostenpflichtige Tarif grundsätzlich bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums verfügbar, sofern nicht gesetzlich oder vertraglich etwas anderes gilt.

Eine Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren erfolgt grundsätzlich nicht, soweit die Leistung für den jeweiligen Abrechnungszeitraum vertragsgemäß bereitgestellt wurde und kein gesetzlicher Erstattungsanspruch besteht.

Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

Der Nutzer behält grundsätzlich seine Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten, soweit ihm diese Rechte tatsächlich zustehen.

Der Nutzer räumt SignalHost die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen, nicht ausschließlichen Rechte ein, seine Inhalte technisch zu speichern, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, an eingebundene technische Dienstleister zu übermitteln und anderweitig zu verwenden, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform erforderlich ist.

SignalHost wird Nutzerinhalte grundsätzlich nicht zu eigenen Marketingzwecken veröffentlichen, sofern hierfür keine gesonderte Einwilligung oder sonstige Rechtsgrundlage besteht.

Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt, um Inhalte bei SignalHost hochzuladen und im Rahmen der Plattform verarbeiten zu lassen.

Soweit gesetzlich zulässig, stellt der Nutzer SignalHost von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass der Nutzer rechtswidrige Inhalte hochgeladen, verarbeitet oder veröffentlicht hat oder hierfür erforderliche Rechte nicht besitzt.

Dies gilt nicht, soweit SignalHost die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat.

Bei einem Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht oder berechtigte Sicherheitsinteressen kann SignalHost geeignete Maßnahmen ergreifen. Hierzu können insbesondere gehören:

• Entfernung einzelner Inhalte
• Einschränkung einzelner Funktionen
• vorübergehende Sperrung
• dauerhafte Sperrung
• Kündigung des Accounts
• Einschränkung des Zugangs zu bestimmten Tarifen oder Funktionen

SignalHost darf Inhalte entfernen oder den Zugriff einschränken, wenn dies zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.

Bei schwerwiegenden Verstößen oder unmittelbaren Sicherheitsrisiken kann eine Sperrung ohne vorherige Warnung erfolgen.

Soweit gesetzlich erforderlich, berücksichtigt SignalHost die Interessen des Nutzers sowie die Art und Schwere des jeweiligen Verstoßes.

SignalHost bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform.

Eine jederzeitige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert, soweit dies nicht ausdrücklich in einem Tarif oder einer gesonderten Vereinbarung zugesichert wurde.

SignalHost darf Wartungsarbeiten, Updates und technische Änderungen durchführen.

Störungen oder Einschränkungen bei Dritten, Hosting-Diensten, Zahlungsdienstleistern oder anderen externen Schnittstellen können die Verfügbarkeit einzelner Funktionen beeinträchtigen.

Als „Beta“, „Preview“, „Experimental“ oder vergleichbar gekennzeichnete Funktionen können eingeschränkt, fehlerhaft oder nur vorübergehend verfügbar sein.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Preise.

Soweit erforderlich, werden Steuern und Abgaben im Bestellprozess ausgewiesen.

Verbrauchern werden Preise einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer angezeigt, soweit eine Umsatzsteuerpflicht besteht.

Bei Unternehmern gelten die im Bestellprozess bzw. Vertrag angegebenen Preise zuzüglich gegebenenfalls anwendbarer Umsatzsteuer.

Bei Zahlungsverzug kann SignalHost den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften einschränken oder sperren.

Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.

Für die Zahlungsabwicklung können ergänzende Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.

Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss greift.

Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in Anlage 1.

Bei digitalen Dienstleistungen kann der Verbraucher unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen verlangen, dass SignalHost bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt.

Hierfür können gesetzlich erforderliche ausdrückliche Erklärungen und Bestätigungen erforderlich sein.

Soweit SignalHost digitale Inhalte bereitstellt, können für den Verlust des Widerrufsrechts die gesetzlichen Voraussetzungen für digitale Inhalte gelten.

SignalHost wird die hierfür erforderlichen Informationen und Einwilligungen im Bestellprozess einholen.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit und Mängelhaftung bei digitalen Produkten und digitalen Dienstleistungen.

Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit den in diesen AGB vorgesehenen Einschränkungen, soweit diese gesetzlich zulässig sind.

SignalHost haftet unbeschränkt für Schäden:

• aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens
• aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz
• soweit eine ausdrücklich übernommene Garantie dies vorsieht

Gegenüber Unternehmern haftet SignalHost bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.

Haftungsbeschränkungen dieser AGB gelten nicht, soweit zwingendes Verbraucherrecht entgegensteht.

SignalHost übernimmt keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche oder soziale Ergebnisse aus der Nutzung der Plattform.

Insbesondere wird keine Zusicherung hinsichtlich Umsatz, Einsparungen oder sonstiger geschäftlicher Ergebnisse gegeben.

Sämtliche Rechte an der Plattform selbst, einschließlich Software, Benutzeroberfläche, Designs, Marken, Logos, Datenbanken, technischen Konzepten und sonstigen Bestandteilen, verbleiben bei SignalHost oder den jeweiligen Rechteinhabern.

Während der Vertragslaufzeit erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, SignalHost entsprechend dem gebuchten Tarif zu verwenden.

Durch die Nutzung von SignalHost werden keine Eigentums- oder sonstigen Rechte an der Software auf den Nutzer übertragen.

Gibt der Nutzer SignalHost freiwillig Feedback oder Verbesserungsvorschläge, darf SignalHost diese für die Weiterentwicklung seiner Produkte verwenden, soweit dem keine zwingenden Rechte des Nutzers entgegenstehen.

SignalHost kann diese AGB ändern, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, technischen Entwicklungen, Änderungen der Plattform oder anderen sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen von Vertragsbedingungen.

Eine Änderung erfolgt nicht in einer Weise, die gesetzlich unzulässig ist.

Gegenüber Unternehmern können Änderungen mit angemessener Vorankündigung mitgeteilt werden.

Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, wird diese entsprechend eingeholt.

Der Nutzer kann seinen Account kündigen, soweit keine abweichenden gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen bestehen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn der Nutzer:

• erhebliche oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB begeht
• illegale Inhalte über die Plattform verbreitet
• Zahlungsbetrug begeht
• Sicherheitsmechanismen manipuliert
• wiederholt Nutzungsbeschränkungen umgeht
• die Plattform erheblich missbraucht

Nach Beendigung des Vertrags endet grundsätzlich das Nutzungsrecht an kostenpflichtigen Funktionen.

Soweit gesetzlich oder technisch vorgesehen, kann der Nutzer seine Daten innerhalb eines angemessenen Zeitraums exportieren.

Nach Vertragsende kann SignalHost Accounts und gespeicherte Daten löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Für Unternehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Verbraucher gilt ebenfalls deutsches Recht, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

Für Unternehmer wird, soweit gesetzlich zulässig, als Gerichtsstand der Sitz von SignalHost vereinbart.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Der Nutzer kann die Vertragsbedingungen einschließlich dieser AGB vor Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form speichern.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, kollidieren, gehen die zwingenden gesetzlichen Vorschriften vor.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Algorithmo GmbH, Haus-Endt-Str. 90, 40593 Düsseldorf, hello@algorithmo.de — mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular in Anlage 2 verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wegen dieser Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts informieren, bereits erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht.

Soweit es sich um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn:

• Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
• Sie bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Die konkreten Voraussetzungen werden im Bestellprozess entsprechend den gesetzlichen Anforderungen umgesetzt.